6 Terrorismus

[85-L] Biegel, Reiner:

Die algerischen Parlamentswahlen vom 5. Juni 1997: die demokratische Erneuerung bleibt auf der Strecke, in: KAS-Auslands-Informationen, Jg. 13/1997, H. 8, S. 26-45 (Standort: UuStB Köln(38)-M XE 00681; Kopie über Literaturdienst erhältlich)

INHALT: "Zweifelhafte Methoden bei der Durchführung der Parlamentswahlen vom 5. Juni des Jahres, eine relativ geringe Wahlbeteiligung sowie das Ergebnis des Urnengangs selbst geben die Kraftlosigkeit der bisherigen Demokratisierungsbemühungen sowie das geringe Interesse der Machthaber an einer politischen und ideologischen Stabilisierung des Landes zu erkennen. Nach dem Sieg des RND - der Hauspartei des vor Jahren von den Militärs zum Staatspräsidenten erhobenen Liamine Zeroual - wird der alte und neue Premier, Ahmed Ouyahia, eine Politik weiterführen, die kaum eine Annäherung der beiden auseinanderdriftenden Kräfte der Gesellschaft - radikale Islamisten einerseits und Befürworter einer demokratischen Reform andererseits - zum Ziel hat. Pressezensur, Korruption und tägliches Morden auf den Straßendes Landes werden wohl weiterhin die algerische Realität prägen, nachdem auch die einzigen 'demokratischen' Parteien, die Berberorganisationen FFS und RCD, hohe Wahlverluste erlitten haben und die jüngste Freilassung zweier Anführer der verbotenen Islamischen Heilsfront FIS auf einhellige Zustimmung auch unter den gemäßigtetn Islamisten gestoßen ist." (Autorenreferat)

[86-L] Borchardt, Ulrike:

Algeriens "Gleis der Demokratie", in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Jg. 42/1997, H. 9, S. 1094-1103 (Standort: UuStB Köln(38)-FHM XE00157; UB Bonn(5)-Z59/69; Kopie über Literaturdienst erhältlich)

INHALT: Im vorliegenden Aufsatz erörtert die Verfasserin die Entwicklung der innenpolitischen Lage in Algerien seit 1992. Charakteristisch für dieses Land ist die Doppelstruktur des Staates: Auf der einen Seite liegt die Macht bei der Armee, auf der anderen Seite wird die exekutive Macht durch die Militärspitze beauftragt. Durch den schleichenden Zerfall der FLN in den achtziger Jahren und wachsende wirtschaftliche Probleme gewannen seit Mitte der achtziger Jahre islamische Kräfte immer mehr an Gewicht. Der Wahlausgang drohte die Doppelstruktur zu zerstören und die Militärs verbaten die siegreiche islamische FLS. Seitdem entwickelte die Armee eine Strategie eines "Gleises der Demokratie", die Zugeständnisse an demokratische Minimalanforderungen enthält und die islamischen Kräfte (außer der FIS) einzubinden versucht. Die kompromißlose Haltung gegenüber der demokratischen Opposition und der FIS wird aufrecht erhalten. Doch mittlerweile gerät der Terrorismus immer mehr außer Kontrolle: Inzwischen sind zahlreiche Überfälle wohl nicht mehr politisch begründet, sondern dienen rein materiellen Zwecken. Die Autorin kommt zu dem Schluß, daß die Politik der EU das undemokratische Regime in Algerien unterstützt. Ein Ende des Terrors kann nur durch die Wiederaufnahme des Dialogs mit islamischen und demokratischen Oppositionskräften erreicht werden. (ICC)

[87-L] Faath, Sigrid; Mattes, Hanspeter:

Der innere Konflikt in Algerien und die Problematik einer ausländischen Intervention, in: Die Friedens-Warte, Bd. 73/1998, H. 3, S. 299-314

INHALT: "Parallel zur Rekonstituierung legitimierter staatlicher Institutionen ab dem Jahr 1995 zerschlug sich in Algerien definitiv die Hoffnung derer, die einen 'islamischen Staat' errichten wollten. Eine Konsequenz aus dieser Entwicklung war der Übergang der zielgerichteten Gewaltanwendung bewaffneter islamistischer Gruppen gegen Repräsentanten des Staates, die Sicherheitsorgane sowie antiislamistisch eingestellte Personen - wie er ab 1992 vorgeherrscht hatte - in einen Terrorismus, dessen Opfer zunehmend die Zivilbevölkerung ist. Die Massaker, die spätestens seit 1996 jeglicher politischen Programmatik entbehren, dienen Dritten mit eigenen politischen Interessen als Anlaß, Forderungen nach einem Dialog der algerischen Regierung 'mit allen am Konflikt Beteiligten' sowie nach ausländischer Intervention zu formulieren." (Autorenreferat)

[88-L] Höpp, Gerhard:

Dschihad um Palästina?: zur historischen und aktuellen Rolle des Islam in der palästinensischen Nationalbewegung, in: Utopie kreativ, 1995, H. 52, S. 12-22

INHALT: Einleitend stellt der Verfasser heraus, daß die palästinensische Nationalbewegung insgesamt ihren säkularen Charakter bis heute im wesentlichen bewahrt hat. Hingegen verweist er auf einen anwachsenden Einfluß der von Fundamentalisten vertretenen "islamischen Lösung" für das palästinensische Volk. Dieser islamische Lösungsansatz hat sich nach dem Zweiten Weltkrieg herausgebildet und verlief dem Autor gemäß bis heute in vier Etappen: (1) Zwischen 1945 und 1967 erfolgte in Palästina die Formierung und Etablierung der islamistischen Kräfte, deren einflußreichste die "Muslimbruderschaft" war. (2) Unter israelischer Besatzung erfolgten zwischen 1968 und 1979 die politische Anpassung der "Muslimbruderschaft" an die neuen Verhältnisse sowie ihre organisatorische Neuformierung. (3) Zu Beginn der achtziger Jahre griffen palästinensische Islamisten erstmalig und in wachsendem Maße zu Mitteln der Gewalt. Bis etwa 1987 hatte die Re-Islamisierung auch die palästinensische Nationalbewegung durchdrungen. (4) Seit 1987 drohte der "islamischen Sammlung" innerhalb der Nationalbewegung die Marginalisierung, was 1988 zur Gründung der HAMAS, der "islamischen Widerstandsbewegung" führte, die bis 1993 wiederum an Bedeutung gewann. (ICC)

[89-L] Mathari, Annegret (Hrsg.):

Terroristen fallen nicht vom Himmel: zur aktuellen Situation in Algerien, Zürich: Rotpunktverl. 1997, 319 S., ISBN: 3-85869-140-2

INHALT: Die Tatsache, daß Hanounes winzige Arbeiterpartei trotzkistischer Ausrichtung bei der Wahl vom 5. Juni 1997 in Algerien trotz massiver Behinderung der Opposition vier Sitze im Parlament erreichen konnte, war für viele überraschend. 'Aber es ist nicht in erster Linie ihr sozialistischer Diskurs, sondern ihr Wesen selber, das ihr Charisma und ihre Popularität ausmacht, sowie die Tatsache, daß sie völlig frei von jeder Verachtung gegenüber dem Volk ist, die einen Großteil der intellektuellen und politischen Elite kennzeichnet.' (20) Aus dem Inhaltsverzeichnis: 3. Frauenbewegung und gesellschaftliche Öffnung; 4. Die Frauen und der Krieg; 5. Demokratie oder Demokratur?; 6. Die islamischen Fundamentalisten; 7. Der 'nationale Vertrag' von Rom; 8. Gesellschaftlicher Dialog statt Fassadendemokratie. (ZPol, NOMOS)

[90-L] Netanyahu, Benjamin:

Der neue Terror: wie die demokratischen Staaten den Terrorismus bekämpfen können, München: Bertelsmann Fachverl. 1996, 192 S., ISBN: 3-570-12269-7

INHALT: Aus einer israelischen Perspektive heraus untersucht der Likud-Politiker Netanyahu historische Wurzeln des internationalen Terrorismus und verfolgt seine Entwicklung bis in die Gegenwart. Als zentralen Gefahrenherd lokalisiert er, insbesondere seit dem Beginn der neunziger Jahre, fundamental-islamische Terrorgruppen. Waren die modernen westlichen Gesellschaften national operierenden Terrorgruppen noch gewachsen, so sieht er im zunehmenden internationalen Terrorismus eine ernstzunehmende Bedrohung demokratischer Grundsätze. 'Nur selten gab es eine Herausforderung, die so sehr Mut und Entschlossenheit des wahren Staatsmannes verlangte wie der wiederauferstandene Terror, der uns die Freiheiten und Werte zu rauben droht, die uns soviel bedeuten' (181). Doch agieren Regierungen und staatliche Institutionen hilflos gegenüber dem sich wandelnden Terrorismus. Von diesem Standpunkt aus entwirft Netanyahu einen Katalog repressiver Maßnahmen auf nationaler und internationaler Ebene, deren Umsetzung deutliche Eingriffe in die bürgerlichen Freiheitsrechte zur Folge hätten. (ZPol, NOMOS)

[91-F] Neureither, Ulrike, Dipl.-Pol. (Bearbeitung); Gießmann, Hans-Joachim, Dr. (Leitung):

Neue Akteure im internationalen Terrorismus

INHALT: 1. Es gibt nicht den Terrorismus, sondern gegenwärtig eine Reihe ganz unterschiedlicher Entwicklungen: Religiöser Fundamentalismus ist militärisch organisiert. Nationaler Terrorismus stellt - weitgehend unbeachtet - die weitüberwiegende Form des Terrorismus dar. Islamischer Terrorismus hat nicht nur "einen Namen und eine Adresse" in Teheran, sondern agiert auch ohne staatliche Sponsoren. Seine Akteure sind lokal. Sie kommen aus engen fundamentalistischen sozialen Netzen. Seine Finanzierung ist international: Karikative Vereine, Spenden und Einzelpersonen weltweit ermöglichen z.B. Hamas ein Spendenvolumen von 70 Millionen DM jährlich. Durch die technische und militärische "Härtung" traditioneller Ziele sind gegenwärtig weiche Ziele, wie Massentransportmittel und öffentliche Plätze, Hauptangriffspunkte für terroristische Akteure. Der Zerfall der Sowjetunion hat das Risiko erhöht, daß Massenvernichtungsmittel in unautorisierte Hände gelangen. Aus dem Proliferationsrisiko ist aber nicht automatisch ein Interesse terroristischer Akteure an Massenvernichtungsmitteln ableitbar. Zum Ende eines Jahrhunderts, und um so mehr zum Ende eines Jahrtausends, bilden sich traditionell apokalyptische Sekten. Neu an dem japanischen Sekten-Unternehmen Aum shinri kyo war nicht, daß sie die Apokalypse mit Gewalt herbeiführen wollten. Neu ist vielmehr, daß sie sich mit einem erfolgreichen internationalen Wirtschaftsunternehmen darauf vorbereiteten und bei der Verwirklichung ihrer Ziele ein Massenvernichtungmittel einsetzten. Dies stellt einen Tabubruch dar. 2. Terrorismus unterschiedlichster Prägung wird zunehmen, er hat sich als Mittel des politischen Konfliktaustrags etabliert. Die Zunahme ist u.a. auch Ausdruck der Krise des modernen Staates, der auf viele Probleme - Migration, Arbeitslosigkeit, Globalisierung, Schwinden traditioneller sozialer Sicherungsinstanzen - keine Lösungen bieten kann. Religionen - in fundamentalistischen und extremistischen Formen - sind neue politische Ideologien geworden. 3. Von einer kohärenten internationalen Anti-Antiterrorismus-Politik kann zur Zeit nicht die Rede sein, weil der Umgang mit terroristischen Akteuren und sie unterstützenden Staaten politischen Prioritäten und wirtschaftlichen Interessen untergeordnet ist. 4. Schlagwörter wie "Superterrorismus" und Einschätzungen gegenwärtiger terroristischer Aktionen als "besonders irrational" und ihrer Akteure als "namenlos" haben mehr Panik- als Erklärungskraft. Sie reden eine Nebelhaftigkeit herbei, die Unwissen und Angst vor Auseinandersetzung versteckt. Nichts ist an einem Terrorakt der Hamas "unberechenbarer" als es bei einem Terrorakt der RAF war. Wenn neue Bedrohungen ins "besonders" Diffuse und Irrationale abgeschoben werden, wird die Krise der freiheitlichen Grundordnung und der pluralen Gesellschaft durch die Darstellung des Problems miterzeugt, eine Auseinandersetzung mit den Ursachen der Gewalt, die uns viel näher sind, als uns lieb ist, aber verhindert. ZEITRAUM: seit 1989/90

METHODE: Analyse vorliegender Literatur.

VERöFFENTLICHUNGEN: Neureither, U.: Genetische Veränderung des Menschen. in: Bahr, E.; Lutz Dieter S. (Hrsg.): Unsere gemeinsame Zukunft - Globale Herausforderung. Teil 2 des Symposiums über die Perspektiven Europäischer und Globaler Friedens- und Sicherheitspolitik im Rahmen der Veranstaltungen der Freien und Hansestadt zum 50. Jahrestag der Luftangriffe auf Hamburg. Demokratie, Sicherheit, Frieden; Bd. 89. Baden-Baden: Nomos Verl.-Ges. 1994/95. ISBN 3-7890-3842-3.+++Dies.: Terrorismus als Herausforderung an die internationale Politik. in: Schoch, Bruno; Solms, Friedhelm; Mutz, Reinhard (Hrsg.): Friedensgutachten 1996. Münster: Lit Verl. 1996, S. 216-228.+++Hunger, Iris; Neureither, Ulrike: Auch die Sieger sind Verlierer. Das Golf-Kriegs-Syndrom. in: ami, Jg. 26, 1996, H. 3, S. 54-61.

ART: Auftragsforschung BEGINN: 199402 ENDE: 199612 AUFTRAGGEBER: DaimlerChrysler AG Berlin FINANZIERER: Institution

INSTITUTION: Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität -IFSH- (Falkenstein 1, D-22587 Hamburg)

[92-L] Neureither, Ulrike:

Neue Akteure im internationalen Terrorismus, (Kongreß "Verhinderung und Bewältigung von Großschadenslagen", 1996, Münster), Hamburg: 1996, 17 S. (Standort: UuStB Köln(38)-980107755; Graue Literatur)

INHALT: Der Autor stellt "das Innenleben extremistischer Organisationen aller drei monotheistischer Religionen sowie von apokalyptischen Sekten exemplarisch an zwei Beispielen dar: dem christlichen Extremismus in den Vereinigten Staaten und dem islamischen Extremismus im Nahen und Mittleren Osten. An den entsprechenden Organisationen werden die Entstehung und die geistigen Grundlagen der Bewegungen aufgezeigt, dann ihre soziale Stellung in den jeweiligen Gesellschaften, ihre nationale und internationale Organisation und Finanzierung, ihre Politisierung und schließlich ihre Militarisierung in kleinen Zellen, die terroristische Aktionen durchführen." Gegenwärtige Trends in der Entwicklung des Terrorismus sind militärische Organisation, nationale bzw. internationale Ausrichtung, Terrorismus als Folge von Friedensprozessen sowie die Gefahr der Nutzung von Massenvernichtungswaffen. "Terroristische Anschläge werden zunehmen. Sie sind ein Medium zur Verbreitung politischer Botschaften und damit zum Mittel des politischen Konfliktaustrags geworden." Zum Abschluß werden die politischen Reaktionen auf Terroranschläge und verschiedene Möglichkeiten, mit Terrorismus umzugehen diskutiert. (prg)

[93-L] Ruf, Werner:

Algerien zwischen westlicher Demokratie und Fundamentalismus?, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, 1998, B 21, S. 27-37 (Standort: UuStB Köln(38)-Ztg00926-a; Kopie über Literaturdienst erhältlich)

INHALT: "Der grauenvolle Konflikt in Algerien, dem seit 1992 8O OOO bis 120 O0O Menschen zum Opfer gefallen sind, scheint auf den ersten Blick jenes einfache Klischee vom Kampf irrationaler und fanatischer Horden gegen eine säkulare, den Werten des Westens verpflichtete Regierung zu bestätigen. Bei genauerer Betrachtung wird jedoch deutlich, daß eine vor allem aus Militärs bestehende Clique, die seit der Unabhängigkeit den Kern der Macht im Staate verkörpert, ihre Pfründen in einem zutiefst korrupten System verteidigt gegen eine populistische Protestbewegung, die getragen wird von den Verlierern eines fehlgeschlagenen Entwicklungsmodells, das die Folgen einer brutalen Siedlungskolonisation für die Identität und Ökonomie des Landes beseitigen sollte. Der den Bürgerkrieg auslösende Putsch vom 11. Januar 1992 war der Höhepunkt einer lange schwelenden Krise um die Legitimität politischer Macht in Algerien, die Stärke der Islamisten Resultat einer systematisch von oben betriebenen Islamisierung der Gesellschaft bei gleichzeitiger Inbesitznahme des Staatsapparats mit dem Ziel privater Bereicherung. So macht das immer verworrener erscheinende Konfliktgeschehen deutlich, daß das staatliche Gewaltmonopol in Algerien sich immer mehr auflöst, Massenmord und Terror offensichtlich auch von Banden betrieben werden, die zumindest den Baronen des Regimes nahestehen, und daß blutiger Gegenterror auch das Ziel verfolgt, die Bevölkerung von der Unterstützung bewaffneter islamistischer Kommandos abzuhalten, aber auch dem Westen ein Schreckensbild vor Augen zu halten, das weitere politische, militärische und finanzielle Unterstützung für die Machthaber in Algier sichern soll. Europa und der Westen stehen vor dem Dilemma, weiterhin ein illegitimes, terroristisches Militärregime zu stützen, das immerhin den Zufluß algerischen Erdgases sicherstellen kann, oder aber die immer wieder proklamierte Forderung nach Demokratie selbst ernst zu nehmen und durch ökonomischen und politischen Druck eine Lösung in Algerien herbeizuführen, die nur durch die Beteiligung aller politischen Kräfte des Landes möglich erscheint." (Autorenreferat)

[94-L] Ruf, Werner:

Die algerische Tragödie: vom Zerbrechen des Staates einer zerrissenen Gesellschaft, (agenda Politik, 11), Münster: agenda Verl. 1997, 171 S., ISBN: 3-929440-94-6

INHALT: Der Autor untersucht die komplexen Hintergründe des seit 1992 anhaltenden bürgerkriegsähnlichen Konfliktes in Algerien und arbeitet Faktoren sowie Prozesse heraus, die das Konfliktgeschehen nachvollziehbar machen. Dabei läßt sich die heutige Situation nur - so die zentrale These - vor dem Hintergrund der Spezifika der algerischen Kolonisation erklären, die für die gesellschaftliche Zerklüftung des Landes und seiner 'politischen Kultur der Gewalt' (152) mitverantwortlich zu machen ist. Im Unterschied zu anderen Ländern habe die Kolonisation in Algerien die Herausbildung einer politisch bedeutsamen Mittelschicht als möglicher Träger von 'Ausgleich und Kompromiß' (152) verhindert. Die Voraussetzung, Konflikte mittels politischem Kompromiß zu lösen, sieht Ruf in der 'Akzeptanz der historisch gewachsenen Pluralität dieser Gesellschaft, die demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien mit islamischen Werten auf der Grundlage eines politisch-normativen Pluralismus in wechselseitiger Toleranz vereinen könnte' (156). Hierzu sei allerdings die Unterstützung des Westens - z. B. durch teilweisen Schuldenerlaß - notwendig, 'um die sozialen Ursachen des militanten Islamismus zu beseitigen' (156). Inhaltsübersicht: 1. Die Schatten der Vergangenheit; 2. Migration und wechselseitige gesellschaftliche Durchdringung; 3. Befreiungskampf und Suche nach nationaler Identität - Vom Unabhängigkeitskrieg zur 'liberalen' Verfassung von 1989; 4. Der Fluch der Rente: Anfang und Ende einer nationalen Ökonomie; 5. Der unaufhaltsame Aufstieg der Islamischen Heilsfront; 6. Die Entwicklung der algerischen Krise seit dem Putsch: Terror, Chaos - und kein Ende? (ZPol, NOMOS)

[95-L] Schänzler, Elke:

Die Sünden der algerischen Nachkriegszeit: Ursachen der aktuellen Krise in Algerien, in: KAS-Auslands-Informationen, Jg. 13/1997, H. 5, S. 56-68 (Standort: UuStB Köln(38)-M XE 00681; Kopie über Literaturdienst erhältlich)

INHALT: "Der Beitrag unternimmt eine Ursachenanalyse der Krise in Algerien, an deren Oberfläche seit 1992 Islamisten und das Regime einen Machtkampf austragen und die im Vorfeld der für Juni geplanten Parlamentswahlen einen neuen blutigen Höhepunkt erreichte. Der Westen bleibt weitgehend hilflos angesichts von 40.000 Todesopfern, die der Konflikt an der südlichen Peripherie Europas bisher forderte. Umfassende Kredite, wie Frankreich sie in den vergangenen Jahren gewährte, sollen Algerien bei der Überwindung seiner wirtschaftlichen und sozialen Probleme helfen. Die Oktoberunruhen 1988 waren jedoch nicht nur'Brotaufstände', sie waren Ausdruck einer tiefgreifenden Krise der Legitimität des politischen Systems der algerischen Nachkriegszeit und einer Identititätskrise des algerischen Volkes, die wichtige politische Entscheidungen nach 1962 rückblickend in Frage stellt." (Autorenreferat)

[96-L] Schirmbeck, Samuel:

Hinter den Schleiern von Algier, Hamburg: Hoffmann u. Campe 1996, 431 S., ISBN: 3-455-11116-5

INHALT: Der Autor ist seit 1991 ARD-Korrespondent für Nordafrika mit Sitz in Algier. In seinem Buch zeichnet er aus teilweise sehr persönlicher Sicht die politische und gesellschaftliche Entwicklung im Algerien der neunziger Jahre nach. Schirmbeck macht deutlich, daß in Algerien ein Machtkampf zwischen den zutiefst korrupten staatlichen Organen und der Islamistischen Heilsfront (FIS) tobt, in dem die Bevölkerung, die weder eine Militärherrschaft noch einen Gottesstaat wünscht, sich nur noch in einem Klima der Angst so weit wie möglich ins Private zurückziehen kann. Politische Strukturen und Entwicklungsprozesse sind nicht das Thema dieses Buches. Seine Stärke liegt in der dichten Beschreibung der bedrückenden politischen und gesellschaftlichen Atmosphäre in Algerien. (ZPol, NOMOS)