Länderüberblicke

Internationale Beziehungen

Deutschland und die "neuen Nachbarn"

16 Jahre Unabhängigkeit

Gesellschaftliche Entwicklungen

Literatur- und Forschungsdokumentation

Mit den Erweiterungsrunden der Europäischen Union 2004 und 2007 stehen die westlichen GUS-Staaten Belarus, Moldau und Ukraine noch stärker als zuvor in einem Spannungsfeld zwischen dem östlichen Nachbarn Russland und der Gemeinschaft der europäischen Staaten, repräsentiert in erster Linie durch die EU. Auch die Einbindung in transatlantische Kontexte gewinnt an Bedeutung. Die Interessen aller beteiligten Parteien sind dabei vielfältig. Neben wirtschaftlichen Überlegungen spielen ebenso das Denken in Einflusssphären und der Transfer von Normen und Werten wesentliche Rollen.

Die betreffenden Staaten selbst sind auf unterschiedliche Weise in die verschiedenen Machtbereiche integriert. Neben der traditionell engen wirtschaftlichen Anbindung an Russland gibt es von Seiten Moldaus und der Ukraine seit längerem ebenso Bemühungen um Annäherung an die EU. Auch wenn für die neuen Nachbarn mittelfristig wohl keine Perspektive auf einen EU-Beitritt besteht, ist die EU bereits seit Ende der 90er Jahre bemüht, im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik die Demokratisierung und Etablierung europäischer Standards in Osteuropa voranzutreiben und die Voraussetzungen für eine zukünftige engere Anbindung an Europa zu schaffen. Zu diesem Zweck wurden auf Grundlage von Partnerschafts- und Kooperationsabkommen Ende 2004 Aktionspläne für Moldau und die Ukraine verabschiedet. Diese sehen im Gegenzug für politische und wirtschaftliche Reformen eine schrittweise Integration in den europäischen Binnenmarkt vor. Während Moldau und die Ukraine auch Mitglieder im Europarat sind, befindet sich Belarus stärker denn je auf außenpolitischem Isolationskurs. Die Entwicklung des Landes wird von europäischer Seite äußerst kritisch beobachtet.

Globe
(www.flickr.com, CC robinicus919)