Die neuen Nachbarn
der EU:
Ukraine
Belarus
Moldau
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16 Jahre Unabhängigkeit - Transformation von Politik und WirtschaftÜberblickIm Jahr 1991 erklärten die heutigen EU-Anrainerstaaten und vormaligen Sowjetrepubliken Ukraine, Belarus und Moldau ihre Unabhängigkeit. In der Folge erlebten sie einen einen mehr oder weniger grundlegenden Wandel in ihren politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Strukturen. Der für die Transformation in den postsowjetischen Staaten und den Länder des ehemaligen Ostblockes typische Übergang von einem totalitären politischen zu einem demokratischen System sowie der Wechsel von der Plan- zur Marktwirtschaft vollzog sich in den hier betrachteten Ländern jedoch in unterschiedlicher Weise und in verschieden starkem Maße. Während sich der Übergang zu kapitalistischen Wirtschaftsstrukturen - mit Ausnahme von Belarus - schnell, wenn auch nicht ohne Krisen und soziale Härten für die Bevölkerung, vollzog, fällt die Bewertung der politischen Transformation weniger eindeutig aus. Am wenigsten kann man im Fall Belarus von einer Abkehr von totalitären Strukturen sprechen. Dort hält sich vielmehr seit 1994 der autokratisch herrschende Präsident Lukaschenka im Amt, der im März 2006 mit über 80% der Stimmen wiedergewählt wurde. Die Gründe für diese Situation sind vielfältig und können sicher nicht allein mit repressiven Maßnahmen gegenüber der Bevölkerung erklärt werden. Auch in den anderen Ländern ist Vorsicht geboten beim isolierten Blick auf die nominellen Wahlergebnisse. So ist in Moldau im März 2005 erneut die Kommunistische Partei zur stärksten Kraft im Parlament gewählt worden. Trotz weiterhin bestehenden Demokratie-Defiziten lässt sich daraus jedoch keine Entwicklung des Landes zurück in sowjetische Verhältnisse ableiten. Das größte Problem Moldaus sowohl für die wirtschaftliche als auch die innen- wie außenpolitische Entwicklung stellt im Moment vor allem der ungelöste Konflikt um die abtrünnige Transnistrien-Republik dar. Die größten Hoffnungen in Hinblick auf Demokratisierung liegen aus westlicher Sicht sicherlich auf der Ukraine. Geweckt wurden diese Hoffnungen in erster Linie durch die als "Orangene Revolution" bekannt gewordenen Präsidentschaftswahlen im Dezember 2004 und das damit einhergehende Ende der Ära Kutschma. Inwieweit diese Ereignisse tatsächliche Änderungen in den Machtstrukturen abbilden und welche positiven Impulse sich für die politische Entwicklung ergeben, muss kritisch beurteilt werden. Relativierend erscheint die Tatsache, dass sich Präsident Juschtschenko in der Folge der Parlamentswahlen 2006 und einer langwierigen Regierungsbildung nun mit seinem ehemaligen Kontrahenten Janukowitsch als neuem Ministerpräsidenten zurechtfinden muss. Ebenso hat sich das Wirtschaftswachstum seit dem Amtsantritt Juschtschenkos deutlich reduziert. Die hier zusammengestellten Verweise bieten Zugang zu verschiedenartigen Internetressourcen, die einen differenzierten Blick auf die politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen in den genannten Ländern ermöglichen.
Allgemeine Überblicke über Transformationsfortschritte in den neuen EU-Nachbarstaaten sind hier zu finden:
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