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Die neuen Nachbarn
der EU:
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VorwortMit der Erweiterung der Europäischen Union am 1.5.2004 um zehn neue Mitgliedsstaaten rückten erstmals Nachfolgestaaten der ehemaligen UdSSR – Belarus, die Ukraine sowie auf einem kleinen Abschnitt auch die Russische Föderation – in deren direkte Nachbarschaft. Mit der Aufnahme Rumäniens und Bulgariens am 1.1.2007 hat sich nun auch die Republik Moldau dem Kreis der „neuen Nachbarn“ angeschlossen. Damit befinden sich Belarus, die Ukraine und Moldau noch stärker als zuvor in einem Spannungsfeld zwischen der EU und dem in vielfacher Hinsicht eng mit ihnen verflochtenen Partner Russland. Zusätzlich gibt es auch aus transatlantischer Perspektive Interessen, die Länder in die entsprechenden politischen und wirtschaftlichen Strukturen einzubeziehen. Auch wenn für die neuen Nachbarn mittelfristig wohl keine Perspektive auf einen EU-Beitritt besteht, ist die EU bereits seit Ende der 90er Jahre bemüht, im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik die Demokratisierung und Etablierung europäischer Standards voranzutreiben und die Voraussetzungen für eine zukünftige engere Anbindung an Europa zu schaffen. Die Bedingungen für die weitere Entwicklung sind in den einzelnen Ländern, abhängig vom Verlauf der Transformation in den zurückliegenden 15 Jahren, durchaus unterschiedlich. Insbesondere die zurückliegenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen haben veranschaulicht, auf welchem Stand sich nicht nur das politische System, sondern auch die Zivilgesellschaft befindet. Der Informationsdienst sowiPlus zu den neuen EU-Nachbarn bietet einen aktuellen
Überblick zu verschiedenen Aspekten der gegenwärtigen Entwicklung in der
Ukraine, Belarus und Moldau. Er stellt dazu Internetmaterialien in Form einer
umfangreichen Linksammlung mit Verweisen auf relevante Institutionen,
Hintergrundinformationen und aktuelle Meldungen bereit und enthält Hinweise auf
frei zugängliche Online-Publikationen. Inhaltliche Schwerpunkte liegen einerseits auf
den Folgen des innenpolitischen und wirtschaftlichen Transformationsprozesses,
andererseits auf den geopolitisch relevanten Beziehungen zu internationalen
Akteuren. Daneben bietet der Dienst Zugang zu Informationen über
gesellschaftliche und soziale Entwicklungen, darunter auch zu Fragen der
Identität. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sondern soll vor allem
einen schnellen und strukturierten Zugriff auf Informationen zur Thematik
liefern, die ständig aktualisiert werden. Am Aufbau des Angebotes haben Kristina Peselyte und Katja Neichel im Rahmen von Praktika beim IZ Sozialwissenschaften mitgewirkt. | ||
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