Der deutsche Bildungsföderalismus im Spannungsfeld zwischen föderalem Kompetenzstreit und europäischer Harmonisierung
Titelübersetzung:German education federalism in the field of tension between a federal dispute over competencies and European harmonization
Autor/in:
Scheller, Henrik
Quelle: Föderalismus in Deutschland. Klaus Detterbeck (Hrsg.), Wolfgang Renzsch (Hrsg.), Stefan Schieren (Hrsg.). München: Oldenbourg (Lehr- und Handbücher der Politikwissenschaft), 2010, S. 225-256
Inhalt: Die Funktions- und Leistungsfähigkeit des deutschen Bildungsföderalismus beruht auf unzähligen institutionellen Verflechtungs- und Kooperationsformen von Bund und Ländern, die die Voraussetzung von pragmatischer Kooperation, Steuerung und Lösung von politischen Querschnittsaufgaben in föderalen Mehrebenensystemen bilden. Der Verfasser zeigt dies an der bildungspolitischen Reformdynamik, zu der der Streit zwischen Bund und Ländern über die Einführung der Juniorprofessur, die Exzellenz-Initiative zur Förderung von Wissenschaft und Forschung und der Hochschulpakt 2020 gehören. Er geht auf den Zusammenhang von Bildungspolitik und Föderalismusreform ein und setzt sich auch mit der europäischen Ebene des deutschen Bildungsföderalismus (Bologna-Prozess) auseinander. (ICE2)
Quelle: Die Politik der Bundesländer: Staatstätigkeit im Vergleich. Hildebrandt, Achim (Hrsg.), Wolf, Frieder (Hrsg.). Wiesbaden: VS Verl. für Sozialwiss., 2008, S. 43-66
Inhalt: Entsprechend der übergeordneten Fragestellung des vorliegenden Sammelbands betrachtet der Beitrag zwei Aspekte näher: Zum einen wird den Unterschieden zwischen den Hochschulsektoren der Länder und zwischen den Landeshochschulpolitiken nachgegangen; zum anderen werden mögliche Erklärungsansätze für spezifische Landeshochschulpolitiken erörtert. Das Thema der hochschulpolitischen Koordination zwischen den Ländern sowie zwischen Bund und Ländern wird nur am Rande behandelt. Der Beitrag zeigt, dass die Hochschulsektoren der Länder sich von ihrer Größe, der Entwicklung der Hochschulhaushalte, der Verteilung der Studierenden auf die Hochschultypen und anderer struktureller Merkmale her deutlich unterscheiden. Weiterhin wird deutlich, dass die Hochschulpolitik der Länder durch eine Parallelität vereinheitlichender und differenzierender Entscheidungsstrukturen gekennzeichnet ist. Mit der Steuerungsreform, der Frage nach der Einführung von Studiengebühren und den Neuregelungen zur personalbezogenen Kompetenzverteilung werden Teilbereiche der Hochschulreform behandelt, in denen keine bundesweite Abstimmungsnotwendigkeit im Sinne einer Einheitlichkeit von Studienchancen besteht und in denen regionale sozioökonomische Besonderheiten keine tragende Rolle spielen. Die Gegenüberstellung der Dynamik von Steuerungsreformen in den einzelnen Ländern und der parteipolitischen Ausrichtung der Landesregierungen/Wissenschaftsministerien ergibt insgesamt kein eindeutig profiliertes Bild. (ICA2)
Titelübersetzung:The German Federal Ministry of Education and Research
Autor/in:
Weingart, Peter; Taubert, Niels C.
Quelle: Das Wissensministerium: ein halbes Jahrhundert Forschungs- und Bildungspolitik in Deutschland. Peter Weingart (Hrsg.), Niels C. Taubert (Hrsg.). Weilerswist: Velbrück Wissenschaft, 2006, S. 11-32
Inhalt: Der Überblick zur fünfzigjährigen Geschichte des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) und dessen Vorläuferorganisationen bietet ein unübersichtliches Bild: Es hieß zunächst ab 1955 "Bundesministerium für Atomfragen", erhielt 1957 den Zusatz "und Wasserwirtschaft", wurde dann in "Bundesministerium für Atomkernenergie" umbenannt, um ab 1962 als "Bundesministerium für wissenschaftliche Forschung" bezeichnet zu werden. Ab 1969 setzte sich die Neubenennung durch. Die Veränderungen spielen sich nicht nur auf der Ebene der Bezeichnung ab, sondern verweisen auch auf Entwicklungsprozesse im Zuschnitt des Ressorts und damit verbunden jeweils mehr oder minder große Änderungen der Identität des Ministeriums, in denen sich nicht nur die Dynamik des Politischen, die Wirkungen der jeweiligen Ministerinnen und Minister, sondern auch wechselnde gesellschaftliche Problemlagen spiegeln. Die Kontinuitäten und roten Fäden werden jedoch sichtbar, sobald man die Fixierung auf das Ministerium ablegt und stattdessen die Organisation in der Interaktion in seiner (politischen) Umwelt in den Blick nimmt. Dann wird die Identität eines Akteurs deutlich, der seine Konturen in der Auseinandersetzung mit ihr gewinnt. Diese wird anhand von drei Problemfoki nachgezeichnet: (1) am wechselnden Ressortzuschnitt und an der interministeriellen Konkurrenz auf Bundesebene, (2) am Föderalismus und den verflochtenen Kompetenzen von Bund und Ländern in den Bereichen Bildung und Forschung und (3) an der Einbettung des Ministeriums in eine zunehmend international geprägte Umwelt. (ICA2)
Titelübersetzung:University policy in competition between the Federal Government and Bundesländer
Autor/in:
Schimank, Uwe; Lange, Stefan
Quelle: Das Wissensministerium: ein halbes Jahrhundert Forschungs- und Bildungspolitik in Deutschland. Peter Weingart (Hrsg.), Niels C. Taubert (Hrsg.). Weilerswist: Velbrück Wissenschaft, 2006, S. 311-346
Inhalt: Der Beitrag untersucht aus der Perspektive des Bundes, ob und wie es die Bundespolitik geschafft hat, hochschulpolitisch gestaltend mitzuwirken. Der zentrale bundespolitische Akteur dabei ist schon sehr früh das für Forschung und bald auch für Bildung zuständige Bundesministerium, das heutige BMBF. An einigen Beispielen wird das abstrakte Muster der Konstellationsdynamik zwischen Bund und Ländern beschrieben. Dabei wird in zwei Schritten vorgegangen. In einem ersten Schritt wird gezeigt, wie der Bund bis Mitte der 1970er Jahre in die Hochschulpolitik eingestiegen ist und welche Fortwirkungen insbesondere die dabei erworbenen formellen Kompetenzen bis heute gezeitigt haben. Hier wird deutlich, dass die errungenen Gestaltungsmöglichkeiten aus Sicht des Bundes unbefriedigend geblieben sind. Deshalb wird in einem zweiten Schritt beleuchtet, welche weiteren Bemühungen von Bundesseite seitdem unternommen worden sind, um sich ein stärkeres Gewicht in der deutschen Hochschulpolitik zu verschaffen. Einen unmittelbaren Durchbruch in Richtung seiner Gestaltungsambitionen hat der Bund - dies ist Ergebnis der Ausführungen - indessen bis heute nicht geschafft. Seine mittelbaren Gestaltungsmöglichkeiten über die Projekt- und Programmförderung sollten jedoch nicht unterschätzt werden. Ob diese Spielräume allerdings über das Jahr 2006 Bestand haben werden, lässt sich nach den Vereinbarungen der Großen Koalition zur Neuordnung der bundesstaatlichen Kompetenzverteilung noch nicht prognostizieren. (ICA2)
Wissenschafts- und Bildungspolitik im föderalen Staat - ein strukturelles Problem?
Titelübersetzung:Policy on science and education in the federal state - a structural problem?
Autor/in:
Oeter, Stefan; Boysen, Sigrid
Quelle: Recht der Jugend und des Bildungswesens : Zeitschrift für Schule, Berufsbildung und Jugenderziehung, Jg. 53 (2005) H. 3, S. 296-311
Inhalt: "'Bildungsföderalismus' als Skandalon?, so fragen die Autoren... Im Ergebnis plädieren sie entgegen populären Rufen nach Vereinheitlichung für die Beibehaltung föderaler Strukturen und damit auch regionaler Unterschiede im Bereich von Bildung und Wissenschaft. Dies setze freilich eine grundsätzliche Toleranz gegenüber föderal bedingten Divergenzen voraus, einen echten Willen aller Beteiligten zur Pluralität der rechtlichen und politischen Lösungsansätze. Daran fehle es in Deutschland. Vielmehr seien Wissenschafts- und Bildungspolitik unter dem Einfluss des Leitbildes der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse zu erheblichen Teilen ihres Wettbewerbselements beraubt worden. Obsiegt habe das Konzept des unitarischen Bundesstaates. Die Autoren fordern demgegenüber eine Rückbesinnung auf den Wettbewerb als eine der entscheidenden Stärken des föderalen Systems. Gerade das Wettbewerbselement sei für die weitere Entwicklung des Sektors von Wissenschaft und Bildung auch angesichts europäischer Herausforderungen unverzichtbar." (Autorenreferat)