From formal adoption to enforcement : post-accession shifts in EU impact on Hungary in the equality policy field
Titelübersetzung:Von formaler Annahme zur Durchsetzung : Auswirkungen des EU-Beitritts auf die Gleichstellungspolitik Ungarns
Autor/in:
Krizsan, Andrea
Quelle: European Integration online Papers, Special Issue, Vol. 13 (2009) Iss. 2, 18 S.
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Inhalt: "Research on EU conditionality in equality policy in Hungary shows that while the formal EU acquis has been transposed in a fast and successful way, its enforcement and application largely lag behind. Most researchers explain this weak enforcement with factors such as state capacity problems, the absence of inclusive policy making, and low norm resonance at the domestic level. This paper analyzes how changes in EU influence in the post-accession, post-conditionality period contribute to maintaining compliance with and improving the enforcement of EU equality policy in Hungary. It aims to understand implementation processes that take place in the post-accession period through the Hungarian case of equality policy. The paper argues that in order to capture the impact of the EU in the post-accession period, one must look beyond formal transposition-related mechanisms and increasingly at financial assistance and social learning mechanisms. While mechanisms connected to formal transposition might suggest major drawbacks in formal compliance, financial assistance and social learning mechanisms seem to address more directly the application and enforcement problems that Hungary faces in the equality realm. The paper shows that these mechanisms directly and indirectly impact the most crucial factors that determine enforcement - state capacity, the strength and involvement of civil society, and norm resonance. A slow but steady move toward sustainable improvement in enforcement is indicated." (author's abstract)
Schlagwörter:Ungarn; EU; EU-Beitritt; Europäischer Strukturfonds; Gleichstellung; Politik; nationale Politik; Europapolitik; Zivilgesellschaft; Ostmitteleuropa; Auswirkung; Gleichbehandlung; Gleichberechtigung; gesetzliche Regelung; Diskriminierung; Richtlinie; Beschäftigungspolitik; Gender Mainstreaming; Rechtswesen; postsozialistisches Land; Europa
CEWS Kategorie:Europa und Internationales, Gleichstellungspolitik
Dokumenttyp:Zeitschriftenaufsatz
Post-accession compliance with EU gender equality legislation in post-communist new member states
Titelübersetzung:Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften zur Gleichstellung nach dem EU-Beitritt in den postkommunistischen neuen Mitgliedstaaten
Autor/in:
Sedelmeier, Ulrich
Quelle: European Integration online Papers, Special Issue, Vol. 13 (2009) Iss. 2, 20 S.
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Inhalt: "This paper analyses the transposition of EU legislation on gender equality at the workplace in the Czech Republic, Hungary, Lithuania and Slovenia, as well as the enforcement powers of their national equality institutions. It does not find significant differences between post- and pre-accession compliance. Overall compliance can be considered good in Hungary, Lithuania, and Slovenia, while it is considerably worse in the Czech Republic - both pre- and post-accession. As an explanation for these variations in legal transposition and enforcement bodies, the paper finds two equifinal paths towards correct transposition of EU gender equality legislation and strong enforcement bodies: either the absence of high adjustment costs, or the combination of strong social democratic governments and NGOs with special expertise in EU gender equality legislation." (author's abstract)
Schlagwörter:EU; EU-Beitritt; Gleichstellung; Politik; EU-Politik; nationale Politik; Arbeitsplatz; Ungarn; Litauen; Slowenien; Tschechische Republik; Diskriminierung; Gender Mainstreaming; vergleichende Politikwissenschaft; internationaler Vergleich; Lohn; Gleichbehandlung; Parteipolitik; postsozialistisches Land; Baltikum; UdSSR-Nachfolgestaat
CEWS Kategorie:Europa und Internationales, Gleichstellungspolitik
Dokumenttyp:Zeitschriftenaufsatz
Die EU-Richtlinien für Gleichstellung und gegen Diskriminierung : normativer Rahmen und Probleme der Umsetzung in Frankreich und Deutschland
Titelübersetzung:EU Directives on Equality and Anti-Discrimination : normative framework and implementation problems in France and Germany
Autor/in:
Riedel, Sabine
Quelle: Gleichstellung in der erweiterten Europäischen Union. Verena Kaselitz (Hrsg.), Petra Ziegler (Hrsg.). Frankfurt am Main: P. Lang, 2008, S. 29-41
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Inhalt: Die Verfasserin stellt zwei Aspekte des Themas Gleichstellung der Geschlechter zur Diskussion: Zum einen wird anhand der Entstehungsgeschichte der europäischen Gesetzgebung gegen Antidiskriminierung der normative Zusammenhang zwischen Geschlechterdiskriminierung und anderen Formen von Benachteiligung erörtert. Hierzu gehören Diskriminierungen infolge einer rassischen oder ethnischen Zugehörigkeit, aus Gründen der religiösen oder weltanschaulichen Überzeugung, wegen einer Behinderung, des Alters oder einer bestimmten sexuellen Orientierung. Nicht zuletzt vor diesem normativen Hintergrund lässt sich die zentrale Frage beantworten, wie eine Benachteiligung von Frauen inhaltlich gefasst und schließlich auch verhindert werden kann. Zum anderen werden Probleme der Umsetzung europäischer Rechtsnormen in nationales Recht in den Blick genommen. Aus dieser Fragestellung lässt sich der politische Spielraum erkennen, der den jeweiligen nationalstaatlichen Akteuren/innen zur Verfügung steht, um die verschiedenen Formen von Benachteiligung zu ahnden. Hier zeigt sich letztlich auch die Rolle der öffentlichen Meinung und des zivilgesellschaftlichen Engagements bei der Ausgestaltung der vorgegebenen EU-Richtlinien. Als zwei interessante Fallbeispiele wurden Deutschland und Frankreich ausgewählt. Denn hier kommen deutliche Unterschiede sowohl in den jeweiligen historischen Traditionen wie auch im politischen System dieser beiden EU-Mitgliedstaaten zum Vorschein. (ICF2)
Schlagwörter:EU; EU-Politik; Richtlinie; Gleichbehandlung; Diskriminierung; Gesetzgebung; ethnische Beziehungen; historische Entwicklung; Rasse; Gleichheit; Minderheit; Frauenbild; Frankreich; vergleichende Forschung; Migrant
CEWS Kategorie:Europa und Internationales, Gleichstellungspolitik
Dokumenttyp:Sammelwerksbeitrag
Ein Fahrplan für die Gleichstellung von Frauen und Männern 2006-2010 : Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen (SEK(2006)275)
Titelübersetzung:A timetable for equality between women and men from 2006 to 2010 : communication by the Commission to the Council, European Parliament, European Economic and Social Committee and the Committee of the Regions (SEK(2006)275)
Herausgeber/in:
Kommission der Europäischen Gemeinschaften
Quelle: Kommission der Europäischen Gemeinschaften; Brüssel, 2006. 23 S.
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Inhalt: Dieser Fahrplan legt sechs Schwerpunkte für EU-Maßnahmen zur Gleichstellung für den Zeitraum 2006-2010 vor. Die EU-Kommission setzt dabei auf einen dualen Ansatz, der Gender Mainstreaming (die Förderung der Gleichstellung in Rahmen aller Politikbereiche und Tätigkeiten) mit spezifischen Maßnahmen kombiniert. Der Fahrplan steht für das Engagement der Kommission, die Gleichstellungsagenda voranzubringen und die Partnerschaft mit den Mitgliedstaaten und anderen AkteurInnen zu intensivieren. Die Kommission fördert zugleich die Gleichstellung in ihren eigenen Reihen und unterstützt Strukturen, die sich mit Geschlechterfragen befassen und deutliche Fortschritte bewirkt haben. Fortschritte bei der Gleichstellung sollen laufend überwacht, und die Umsetzung des Fahrplans soll mithilfe ihres jährlichen Arbeitsprogramms verfolgt werden. Für jeden der folgenden Bereiche werden vorrangige Ziele und Aktionen festgelegt: 1. Gleiche wirtschaftliche Unabhängigkeit für Frauen und Männer: Die Beschäftigungsziele der Lissabon-Strategie werden verfolgt. So wird die Umsetzung einer Frauenbeschäftigungsquote von 60 Prozent bis 2010 angestrebt. Weitere Ziele sind die Nivellierung der geschlechterspezifischen Einkommensunterschiede, die Förderung des Unternehmertums von Frauen, die Berücksichtigung der Geschlechterdimension im Gesundheitswesen sowie die Bekämpfung von Mehrfachdiskriminierung vor allem von Immigrantinnen und weiblichen Angehörigen ethnischer Minderheiten. 2. Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben: Bezüglich der Beruf und Familie werden flexible Arbeitsregelungen sowohl für Frauen als auch für Männer und ein Ausbau der Betreuungsangebote abgestrebt. 3. Ausgewogene Repräsentanz in Entscheidungsprozessen: Die Förderung der gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern an Entscheidungsprozessen bezieht sich auf Politik, wirtschaftlichen Entscheidungsprozesse, Wissenschaft und Technik. 4. Die Beseitigung aller Formen geschlechterbezogener Gewalt inklusive Menschenhandel. 5. Die Bekämpfung von Geschlechterstereotypen in Bildung, Ausbildung und Kultur, am Arbeitsmarkt und in den Medien. 6. Die Förderung der Gleichstellung außerhalb der EU in Beitritts-, Kandidaten- und potenziellen Kandidatenländern, in der Europäischen Nachbarschaftspolitik, der Außen- und der Entwicklungspolitik. (IAB)
Schlagwörter:Gleichstellung; Frauenpolitik; Gleichbehandlung; Beschäftigungspolitik; Erwerbstätigkeit; Quote; Frauenerwerbstätigkeit; Gesundheitswesen; Diskriminierung; Familie-Beruf; politische Partizipation; soziale Partizipation; Führungskraft; Stereotyp; Gewalt; Entwicklungspolitik; Außenpolitik; Geschlechtsrolle; Gender Mainstreaming; Förderung; berufstätige Frau; EU
CEWS Kategorie:Europa und Internationales, Gleichstellungspolitik
Dokumenttyp:Monographie
Ein Fahrplan für die Gleichstellung von Frauen und Männern (2006 bis 2010) : Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen (KOM(2006) 92 endg.)
Titelübersetzung:A timetable for equality between women and men (2006-2010) : communication by the Commission of the European Communities to the Council, European Parliament, European Economic and Social Committee and the Committee of the regions (COM(2006) 92 final
Herausgeber/in:
Kommission der Europäischen Gemeinschaften
Quelle: Bundesrat, Drucksachen, (2006) Dr. 187/06, 15 S.
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Inhalt: Dieser Fahrplan legt sechs Schwerpunkte für EU-Maßnahmen zur Gleichstellung für den Zeitraum 2006-2010 vor. Die EU-Kommission setzt dabei auf einen dualen Ansatz, der Gender Mainstreaming (die Förderung der Gleichstellung in Rahmen aller Politikbereiche und Tätigkeiten) mit spezifischen Maßnahmen kombiniert. Der Fahrplan steht für das Engagement der Kommission, die Gleichstellungsagenda voranzubringen und die Partnerschaft mit den Mitgliedstaaten und anderen AkteurInnen zu intensivieren. Die Kommission fördert zugleich die Gleichstellung in ihren eigenen Reihen und unterstützt Strukturen, die sich mit Geschlechterfragen befassen und deutliche Fortschritte bewirkt haben. Fortschritte bei der Gleichstellung sollen laufend überwacht, und die Umsetzung des Fahrplans soll mithilfe ihres jährlichen Arbeitsprogramms verfolgt werden. Für jeden der folgenden Bereiche werden vorrangige Ziele und Aktionen festgelegt: 1. Gleiche wirtschaftliche Unabhängigkeit für Frauen und Männer: Die Beschäftigungsziele der Lissabon-Strategie werden verfolgt. So wird die Umsetzung einer Frauenbeschäftigungsquote von 60 Prozent bis 2010 angestrebt. Weitere Ziele sind die Nivellierung der geschlechterspezifischen Einkommensunterschiede, die Förderung des Unternehmertums von Frauen, die Berücksichtigung der Geschlechterdimension im Gesundheitswesen sowie die Bekämpfung von Mehrfachdiskriminierung vor allem von Immigrantinnen und weiblichen Angehörigen ethnischer Minderheiten. 2. Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben: Bezüglich der Beruf und Familie werden flexible Arbeitsregelungen sowohl für Frauen als auch für Männer und ein Ausbau der Betreuungsangebote abgestrebt. 3. Ausgewogene Repräsentanz in Entscheidungsprozessen: Die Förderung der gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern an Entscheidungsprozessen bezieht sich auf Politik, wirtschaftlichen Entscheidungsprozesse, Wissenschaft und Technik. 4. Die Beseitigung aller Formen geschlechterbezogener Gewalt inklusive Menschenhandel. 5. Die Bekämpfung von Geschlechterstereotypen in Bildung, Ausbildung und Kultur, am Arbeitsmarkt und in den Medien. 6. Die Förderung der Gleichstellung außerhalb der EU in Beitritts-, Kandidaten- und potenziellen Kandidatenländern, in der Europäischen Nachbarschaftspolitik, der Außen- und der Entwicklungspolitik. (IAB)
Schlagwörter:Gleichstellung; Frauenpolitik; Gleichbehandlung; Beschäftigungspolitik; Erwerbstätigkeit; Quote; Frauenerwerbstätigkeit; Gesundheitswesen; Diskriminierung; Familie-Beruf; politische Partizipation; soziale Partizipation; Führungskraft; Stereotyp; Gewalt; Entwicklungspolitik; Außenpolitik; Geschlechtsrolle; Gender Mainstreaming; Förderung; berufstätige Frau; EU
CEWS Kategorie:Europa und Internationales, Gleichstellungspolitik
Dokumenttyp:Zeitschriftenaufsatz