Frauenrechte sind Menschenrechte : transnationale Frauenbewegungspolitik zwischen Erfolgsgeschichte und Rückschlägen
Titelübersetzung:Women's rights are human rights : transnational women's movement policy between a success story and setbacks
Autor/in:
Dackweiler, Regina-Maria
Quelle: Zeitschrift für Menschenrechte, Jg. 3 (2009) Nr. 1, S. 37-53
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Inhalt: Der Beitrag zur Geschlechterforschung befasst sich mit folgender Frage: Wer sind die Antagonisten der errungenen geschlechtergerechten Normen und mit welchen Argumenten auf den diplomatischen Vorder- und Hinterbühnen versuchen sie, Frauen-/Menschenrechte auch mit Blick auf geschlechtsbezogene Gewalt anzufechten bzw. zu unterlaufen? Zur Beantwortung werden im ersten Schritt zunächst die Ausgangsbedingungen und Entwicklungsfaktoren dieses globalen, frauenbewegungspolitischen Prozesses rekonstruiert, innerhalb dessen es zur Redefinition der Frauen- als Menschenrechte kommen konnte. Im zweiten Schritt wird sodann aufgezeigt, welche Bedeutung dem Zusammenspiel von nationalen und transnational agierenden Frauenbewegungen und deren Diskurs der 'Frauenrechte sind Menschenrechte' für die Normen- und Maßnahmenregenerierung im Kampf gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen auch im sozialen Nahraum zukommt. Im dritten Schritt richtet sich abschließend der Blick auf drohende Rückschritte im Bereich der Frauen-/Menschenrechte. Hierbei geht die Autorin von der These aus, dass es den transnational agierenden Frauenbewegungen auf Basis neuer Ressourcen und veränderter politischer Chancenstrukturen gelungen ist, sich im Rekurs auf den Deutungsrahmen 'Frauen sind Menschenrechte' in die seit Ende der 1980er Jahre sich verdichtende globale Menschenrechtskultur einzuschreiben und erstmals in der Geschichte der Menschenrechte ein soziales Gewissen und soziale Solidarität hinsichtlich geschlechtsbezogener Gewalt zu etablieren. (ICG2)
Schlagwörter:Grundrecht; Menschenrechte; Frauenpolitik; Frauenförderung; Gleichberechtigung; Gleichheit; Gleichstellung; Geschlechtsrolle; Geschlechterpolitik; soziale Ungleichheit; soziale Gerechtigkeit; soziale Differenzierung; Diskriminierung; soziale Bewegung; historische Entwicklung; UNO; Menschenrechtsverletzung; Gewalt; nichtstaatliche Organisation
CEWS Kategorie:Europa und Internationales, Geschlechterverhältnis, Gleichstellungspolitik
Dokumenttyp:Zeitschriftenaufsatz
From formal adoption to enforcement : post-accession shifts in EU impact on Hungary in the equality policy field
Titelübersetzung:Von formaler Annahme zur Durchsetzung : Auswirkungen des EU-Beitritts auf die Gleichstellungspolitik Ungarns
Autor/in:
Krizsan, Andrea
Quelle: European Integration online Papers, Special Issue, Vol. 13 (2009) Iss. 2, 18 S.
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Inhalt: "Research on EU conditionality in equality policy in Hungary shows that while the formal EU acquis has been transposed in a fast and successful way, its enforcement and application largely lag behind. Most researchers explain this weak enforcement with factors such as state capacity problems, the absence of inclusive policy making, and low norm resonance at the domestic level. This paper analyzes how changes in EU influence in the post-accession, post-conditionality period contribute to maintaining compliance with and improving the enforcement of EU equality policy in Hungary. It aims to understand implementation processes that take place in the post-accession period through the Hungarian case of equality policy. The paper argues that in order to capture the impact of the EU in the post-accession period, one must look beyond formal transposition-related mechanisms and increasingly at financial assistance and social learning mechanisms. While mechanisms connected to formal transposition might suggest major drawbacks in formal compliance, financial assistance and social learning mechanisms seem to address more directly the application and enforcement problems that Hungary faces in the equality realm. The paper shows that these mechanisms directly and indirectly impact the most crucial factors that determine enforcement - state capacity, the strength and involvement of civil society, and norm resonance. A slow but steady move toward sustainable improvement in enforcement is indicated." (author's abstract)
Schlagwörter:Ungarn; EU; EU-Beitritt; Europäischer Strukturfonds; Gleichstellung; Politik; nationale Politik; Europapolitik; Zivilgesellschaft; Ostmitteleuropa; Auswirkung; Gleichbehandlung; Gleichberechtigung; gesetzliche Regelung; Diskriminierung; Richtlinie; Beschäftigungspolitik; Gender Mainstreaming; Rechtswesen; postsozialistisches Land; Europa
CEWS Kategorie:Europa und Internationales, Gleichstellungspolitik
Dokumenttyp:Zeitschriftenaufsatz
Gender und Grundrechtsdogmatik : Freiheit, Gleichheit und Menschenwürde im europäisierten Verfassungsrecht
Titelübersetzung:Gender and basic rights dogmatics : freedom, equality and human dignity in Europeanized constitutional law
Autor/in:
Baer, Susanne
Quelle: Transit : europäische Revue, (2005) H. 29, S. 115-124
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Inhalt: Die europäische verfassungsrechtliche Tradition nimmt nur Teile der Trias "Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit" angemessen wahr, die Gleichheit ist unterbelichtet. Diese Tendenz wird als historisch gewachsene Verkürzung bezeichnet, in der die Freiheit Priorität genießt. Sie lässt sich mit guten Argumenten durch eine "integrierte Dogmatik" ersetzen, die allen drei Grundrechten und damit dem Gedanken der konstitutionalisierten Menschenrechte eher gerecht wird. Im Kern geht es der Autorin also um mehrere Grundrechte zugleich, genauer: um die Möglichkeit, Grundrechte gleichzeitig zu denken und auch anzuwenden. Das meint die Rede von einer "integrierten" Dogmatik der Grundrechte, die Einseitigkeiten der Vergangenheit zu verabschieden sucht. In diesen Konflikten zeigt sich auch, dass diebisherige Dogmatik ausblendet, welche Rolle Gender, also die Kategorie Geschlecht als Markierung bestimmter Hierarchisierungen, in rechtlich verhandelbaren Konflikten spielt. Der Beitrag diskutiert, was daraus folgt, wenn man berücksichtigt, wie sehr Hierarchisierungen wie "Geschlecht" und "Rasse" unser Denken und unsere Welten prägen. (ICA2)
Schlagwörter:Verfassungsrecht; EU; Freiheit; Gleichheit; Menschenwürde; Grundrecht; Diskriminierung; Rechtsdogmatik; Europäisierung; Harmonisierung; Rechtsnorm; Gleichberechtigung
CEWS Kategorie:Europa und Internationales, Geschlechterverhältnis
Dokumenttyp:Zeitschriftenaufsatz
Supranationaler Reformimpuls versus mitgliedstaatliche Beharrlichkeit : europäische Rechtsentwicklung und Gleichstellung
Titelübersetzung:Supranational reform impetus versus member state resistance : European legal development and equality
Autor/in:
Berghahn, Sabine
Quelle: Aus Politik und Zeitgeschichte : Beilage zur Wochenzeitung Das Parlament, (2002) B 33/34, S. 29-37
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Inhalt: "Die europäische Richtlinien-Gesetzgebung und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs leisteten in den letzten dreißig Jahren einen wesentlichen Beitrag zur Schaffung von rechtlicher Chancengleichheit für Frauen und Männer. Die nationale Anpassung an die europäischen Vorgaben wurde allerdings oft nur widerwillig vollzogen, wie das deutsche Beispiel zeigt. Die gesellschaftliche Praxis hinkt in den meisten europäischen Ländern dem eigenen und dem europäischen Recht hinterher. Noch immer gehen Reformimpulse von der europäischen Rechtssetzung aus. Weitere Potenziale enthält das europäische Recht für die Mitgliedstaaten vor allem im Zusammenhang mit der Nutzung der Rechtsfigur der 'mittelbaren Diskriminierung', die schon zur Verbesserung der Rechte von Teilbeschäftigten geführt hat und sich auch im Sinne von mehr Entgeltgleichheit bei 'gleichwertiger' Arbeit einsetzen lässt." (Autorenreferat)
Schlagwörter:EU; Supranationalität; Rechtsreform; Gleichstellung; Europäisches Recht; Chancengleichheit; Gleichberechtigung; Diskriminierung; Frauenpolitik
CEWS Kategorie:Europa und Internationales, Gleichstellungspolitik
Dokumenttyp:Zeitschriftenaufsatz