Inhalt: Nach zehn Jahren vergemeinschafteter Migrations- und Integrationspolitik ist für den Verfasser heute eine deutliche Abkehr von der in Tampere beschlossenen Gleichstellungsdynamik und eine massive Dominanz sicherheitspolitischer vor integrationspolitischer Zielsetzungen festzustellen. Er sieht die Hoffnung, dass die Logik des gemeinsamen Marktes ähnlich wie bei der Entwicklung der Unionsbürgerschaft eine dynamische Europäisierung der Einwanderungsregelungen und eine weitgehende Angleichung der Rechte von Migranten an die der Unionsbürger herbeiführen würde, an der inzwischen von den Interessen der Innenministerien der Mitgliedstaaten dominierten Sicherheitsperspektive weitgehend gescheitert. Der Verfasser setzt sich zunächst mit dem Begriff der internationalen Migration und dessen Verwendung in EU-Dokumenten auseinander und analysiert die Unionsbürgerschaft als Migrationsregime. Er setzt sich im Folgenden mit der Entwicklung der EU-Migrationspolitik gegenüber Drittstaaten vor und nach dem Vertrag von Amsterdam auseinander und bestimmt die Antidiskriminierungs- als indirekte Integrationspolitik, deren Ausbau jedoch ausgesprochen schleppend verläuft. Die EU-Migrationspolitik orientiert sich heute auf eine europaweite Regelung befristeter Zuwanderung. (ICE2)
Schlagwörter:EU-Politik; internationale Wanderung; Gleichstellung; Migrant; Integrationspolitik; Migrationspolitik; EU; Staatsangehörigkeit; EU-Vertrag; Sicherheitspolitik; innere Sicherheit; Zuwanderung
CEWS Kategorie:Europa und Internationales, Gleichstellungspolitik, Migration und Migrantinnen
Dokumenttyp:Sammelwerksbeitrag