Dienstverhältnisse von Juniorprofessoren und Juniorprofessorinnen und von Professoren und Professorinnen im Beamtenverhältnis auf Zeit gemäß § 102 Absatz 2 können auf Antrag um den Zeitraum, den sie zwischen dem 1. März 2020 und dem Ende des Wintersemesters 2022/2023 bestanden haben, längstens aber um zwölf Monate verlängert werden; dies gilt entsprechend, soweit die Beschäftigung auf der Grundlage eines befristeten Angestelltenverhältnisses erfolgt. § 95 bleibt unberührt.

Sonderregelungen während der Corona-Pandemie

http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=HS...

(1) Für Personen, die im Sommersemester 2020 an einer staatlichen oder staatlich anerkannten Berliner Hochschule eingeschrieben und nicht beurlaubt waren, gilt eine von der Regelstudienzeit abweichende, um ein Semester verlängerte individuelle Regelstudienzeit.

(2) In Bezug auf die in den für Studiengänge maßgeblichen Prüfungsordnungen nach § 31 festgelegten Fristen für Prüfungen gelten das Sommersemester 2020, das Wintersemester 2020/2021 und das Sommersemester 2021 nicht als Fachsemester.

(3) Die für Hochschulen zuständige Senatsverwaltung kann durch Rechtsverordnung bestimmen, dass auch für Zeiträume nach dem Sommersemester 2020, in denen ein regulärer Studienbetrieb pandemiebedingt nicht oder nicht in ausreichendem Maße möglich ist, eine von der Regelstudienzeit abweichende entsprechend verlängerte individuelle Regelstudienzeit gilt.

Sonderregelungen während der Corona-Pandemie

http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=HS...

Hochschulprüfungen können auch in digitaler Form durchgeführt werden. Näheres, einschließlich Regelungen zur diesbezüglich erforderlichen Verarbeitung personenbezogener Daten, regelt die Hochschule in der Rahmenstudien- und -prüfungsordnung.

Sonderregelungen während der Corona-Pandemie

http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=HS...

(1) Prüfungen, die im Sommersemester 2020, im Wintersemester 2020/2021, im Sommersemester 2021, im Wintersemester 2021/2022, im Sommersemester 2022 oder im

Wintersemester 2022/2023 abgelegt und nicht bestanden werden, gelten als nicht unternommen.

(2) Die Bearbeitungsfristen für im Sommersemester 2021, im Wintersemester 2021/2022, im Sommersemester 2022 oder im Wintersemester 2022/2023 abzugebende Haus- und Abschlussarbeiten sind unter Berücksichtigung der pandemischen Lage angemessen zu verlängern, soweit gesetzlich nicht etwas anderes bestimmt ist.

Sonderregelungen während der Corona-Pandemie

http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=HS...

(1) Für Fälle einer Notlage, in denen eine reguläre Aufgabenwahrnehmung durch die staatlichen Hochschulen ganz oder teilweise nicht möglich ist, wird das für die Hochschulen zuständige Mitglied der Landesregierung zur Sicherstellung des Studiums, zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Organisation der Hochschulen und der Studierendenschaften und zum Schutz der Grundrechte der Mitglieder der Hochschulen sowie der Studienbewerberinnen und -bewerber ermächtigt, im Einvernehmen mit dem für Wissenschaft zuständigen Ausschuss des Landtages durch Rechtsverordnung Regelungen betreffend die Immatrikulation und Exmatrikulation, das Studium, die Lehre, die Prüfungen und die Anerkennung von Leistungen, die Verfahrensgrundsätze hinsichtlich der Sitzungen und der Beschlüsse, die Amtszeit der Organe und Gremien der Hochschule und der Studierendenschaft zu erlassen und dabei von den Regelungen des § 14, des § 16 Absatz 2 Satz 1 und 2, der §§ 18 bis 22, des § 24, des § 26 Absatz 1, des § 61 Absatz 2 Satz 1, des § 62 und des § 63 abzuweichen. Die Geltungsdauer der Rechtsverordnung ist auf den zur Zweckerreichung notwendigen Zeitraum zu befristen und kann in diesem Rahmen im Einvernehmen mit dem für Wissenschaft zuständigen Ausschuss des Landtages verlängert werden. Die Rechtsverordnung ist aufzuheben, sobald die Voraussetzungen für ihren Erlass weggefallen sind.

(2) Das für die Hochschulen zuständige Mitglied der Landesregierung berichtet dem zuständigen Ausschuss des Landtages hinsichtlich der Rechtsverordnung fortlaufend über die ihren Fortbestand rechtfertigenden Gründe.

(3) Die Hochschulen können für die Dauer der Notlage, deren Vorliegen das für die Hochschulen zuständige Mitglied der Landesregierung festgestellt hat, in ihren Rahmenordnungen nach § 23 Abweichungen von den geltenden Regelungen treffen, soweit dies zur Abmilderung von Folgen der Notlage erforderlich ist. Der Genehmigung durch die für die Hochschulen zuständigen obersten Landesbehörde bedarf es nicht, die Änderungssatzung ist ihr anzuzeigen.

(4) Notlagen im Sinne dieser Vorschrift sind insbesondere Fälle einer festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite oder Katastrophen im Sinne des § 1 Absatz 2 Nummer 2 des Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes.

Sonderregelungen während der Corona-Pandemie

http://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbghg

Für Studierende, die im Wintersemester 2020/21 immatrikuliert oder nach § 40 beurlaubt sind, gilt eine von Absatz 3 Sätze 1 bis 5 abweichende, um ein Semester verlängerte individuelle Regelstudienzeit. Für Studierende, denen aufgrund von Absatz 3 Satz 6 keine über die Förderungshöchstdauer hinausgehende Ausbildungsförderung von mindestens einem Semester gewährt wurde, gilt eine um insgesamt zwei Semester verlängerte individuelle Regelstudienzeit. Die Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit nach Satz 1 und Satz 2 bewirkt zugleich eine entsprechende Verschiebung der Fachsemesterzählung im ausbildungsförderungsrechtlichen Sinne und wirkt auf alle Fördertatbestände nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz. Die Senatorin für Wissenschaft und Häfen wird ermächtigt, für den Fall, dass die durch die Corona-Pandemie im Studien- und Prüfungsverlauf des Sommersemesters 2020 und des Wintersemesters 2020/21 aufgetretenen erheblichen Beeinträchtigungen weiter anhalten, die Regelung des Satzes 1 und 2 durch Rechtsverordnung auch auf das Sommersemester 2021 und das Wintersemester 2021/2022 zu erstrecken.

Sonderregelungen während der Corona-Pandemie

http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw....

Überschreiten Studierende die in der Prüfungsordnung festgelegte Regelstudienzeit um vier Semester, ohne sich zur Abschlussprüfung gemeldet zu haben, so werden sie von der Hochschule unter Fristsetzung aufgefordert, an einer besonderen Studienberatung teilzunehmen; bei erfolglosem Fristablauf können die Studierenden gemäß § 42 exmatrikuliert werden. Das Sommersemester 2020 und das Wintersemester 2020/2021 bleiben bei der Berechnung der Semesteranzahl nach Satz 1 außer Betracht, wenn Studierende ohne eigenes Verschulden die erforderlichen Studien- und Prüfungsleistungen nicht erbringen konnten. Ein eigenes Verschulden ist auch dann nicht gegeben, wenn die Studien- und Prüfungsleistungen aufgrund der mit den besonderen Umständen verbundenen Beeinträchtigungen in sozialer, familiärer, gesundheitlicher oder psychischer Hinsicht nicht erbracht werden konnten. Die Senatorin für Wissenschaft und Häfen kann durch Rechtsverordnung bestimmen, dass die Regelung der Sätze 2 und 3 auch für das Sommersemester 2021 Anwendung findet, soweit es auch in diesem Semester aufgrund der Corona-Pandemie zu erheblichen Beeinträchtigungen im Studien- und Prüfungsverlauf kommt.

Sonderregelungen während der Corona-Pandemie

http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw....

Präsenzsitzungen aller Organe, Gremien und Ausschüsse können durch Telefonschaltkonferenzen, Videokonferenzen, Streaming und sonstige digitale Formate ersetzt werden. Sie gelten dann, wenn aus besonderen Gründen Präsenzsitzungen nicht durchgeführt werden können, ohne dass es eines Einverständnisses der Beteiligten bedürfte, als Sitzungen im Sinne der Bestimmungen des Teils VII dieses Gesetzes und der dazu ergangenen Rechtsverordnungen und des auf der Grundlage dieses Gesetzes erlassenen Satzungsrechts der Hochschulen.

Sonderregelungen während der Corona-Pandemie

http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw....

Die Regelstudienzeit in Studiengängen, die mit einem Bachelorgrad abgeschlossen werden und zu einem ersten berufsqualifizierenden Abschluss führen, beträgt mindestens sechs und höchstens acht Semester. In Studiengängen, die mit einem Mastergrad abgeschlossen werden und zu einem weiteren berufsqualifizierenden Abschluss führen, beträgt die Regelstudienzeit mindestens zwei und höchstens vier Semester. Die Gesamtregelstudienzeit bis zum Masterabschluss beträgt höchstens 10 Semester, soweit nicht für Studiengänge, die mit einer durch Landesrecht geregelten staatlichen Prüfung abgeschlossen werden, gesetzlich etwas anderes geregelt ist. In den künstlerischen Kernfächern Gesang, Komposition, Dirigieren, in der Instrumentalausbildung und im Fach Freie Kunst an der Hochschule für Künste kann die Regelstudienzeit für konsekutive Bachelor- und Masterstudiengänge abweichend auf höchstens 12 Semester festgelegt werden. Für Studiengänge, die nicht mit einem Bachelor- oder Mastergrad abgeschlossen werden, gelten die in den Prüfungsordnungen festgelegten Regelstudienzeiten fort. Die durch die Corona-Pandemie bedingten Beeinträchtigungen im Studien- und Prüfungsverlauf des Sommersemesters 2020 sind schwerwiegende Gründe im Sinne von § 15 Absatz 3 Ziffer 1 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes.

Sonderregelungen während der Corona-Pandemie

http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw....

(1) Professorinnen und Professoren nehmen die ihrer Hochschule jeweils obliegenden Aufgaben in Wissenschaft und Kunst, Forschung und Lehre in ihren Fächern nach näherer Ausgestaltung ihres Dienstverhältnisses selbständig wahr.

(9)Professorinnen und Professoren der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg können abweichend von Absatz 1 als Dienstaufgabe eine überwiegende Tätigkeit in der Forschung, zur Entwicklung von Lehrinnovationen, Kooperationsbeziehungen oder Transferbeziehungen (Schwerpunktprofessur) mit einem reduzierten Umfang bis zu elf Lehrveranstaltungsstunden übertragen werden. Die Übertragung ist angemessen zu befristen. Die Befristung kann längstens sechs Jahre betragen.

Sonderregelungen während der Corona-Pandemie

http://landesrecht.hamburg.de/jportal/portal/page/bshap...